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Lassen Sie mich gleich zu Beginn festhalten: Für mich war und ist klar, dass die Zugänge zu Integrationskursen erhalten bleiben müssen. Der Zulassungsstopp für Menschen, die aus eigenem Antrieb Deutsch lernen wollen, war kein haltbarer Zustand.
Eine zusätzliche Belastung sollte möglichst vermieden werden, weshalb solche Vorschläge sehr sorgfältig und mit Blick auf die Folgen für die Bürgerinnen und Bürger abgewogen werden sollten.
Wir haben wir uns mit unserem Koalitionspartner auf einen Kostendeckel von maximal 1 % geeinigt.
