Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Franziska B. • 30.04.2026
Wie vereinbaren Sie Kürzungen von 4,5 % und eine Budgetierung, die laut Praxen zu 20–30 % Einnahmeverlusten führen kann, mit dem Ziel, die psychotherapeutische Versorgung zu verbessern?
Portrait von Norbert Röttgen
Antwort 30.04.2026 von Norbert Röttgen CDU

Sehr geehrte Frau B.,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.

Frage von Alexander L. • 30.04.2026
Wie stellen Sie als möglicher Präsident des Bundesrechnungshofs Transparenz, Antwortpflicht und evidenzbasierte Fiskalprüfung sicher?
Portrait von Ansgar Heveling
Antwort 30.04.2026 von Ansgar Heveling CDU

Sehr geehrter Herr L.,

vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Stellungnahme zur Ihrer Frage.

Frage von Claudia D. • 30.04.2026
Sehr geehrte Frau Scheffler, Können Sie sich bitte im Bundestag gegen die Kürzungen und Budgetierung in der Ps chotherapeutischen Versorgung einsetzten ?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 16.06.2026 von Katrin Staffler CSU

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat im Rahmen seiner Rechtsaufsicht geprüft, ob das Verfahren ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Nach ausführlicher Prüfung gab es seitens des BMG keine Anhaltspunkte für eine rechtliche Beanstandung

Frage von Claudia D. • 30.04.2026
Sehr geehrter Hr. Schrodi, Können Sie sich bitte gegen die Lürzungen und Budgetierung von psychotherapeutischen Leistungen einsetzten ? Welche Hilfe der KK gibt es denn sonst für psychisch Kranke!
Portrait von Michael Schrodi
Antwort 08.05.2026 von Michael Schrodi SPD

Psychische Gesundheit hat für uns hohe Priorität. Mögliche Folgen der Honorarkürzungen prüfen wir sehr genau.

Frage von Till S. • 30.04.2026
Wie wollen Sie sicherstellen, dass Menschen in Duisburg unabhängig vom Einkommen Zugang zu Psychotherapie behalten, wenn sich das Angebot durch Kürzungen verringert?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 12.05.2026 von Mahmut Özdemir SPD

Für die SPD-Bundestagsfraktion und mich ist klar: Maßnahmen zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung dürfen nicht zu Lasten der Patientinnen und Patienten gehen und sie dürfen auch nicht dazu führen, dass sich der Zugang zur Versorgung verschlechtert. Das gilt insbesondere für Menschen mit geringem oder mittlerem Einkommen, die auf eine verlässliche gesetzliche Versorgung angewiesen sind.