Frage von Andreas W. • 03.04.2023
Antwort von Johannes Wagner Bündnis 90/Die Grünen • 13.06.2023
Als Gesetzgeber können wir lediglich Einfluss auf die Digitalisierung der gesetzlichen KV nehmen, private KV können sich dem anschließen.
Als Gesetzgeber können wir lediglich Einfluss auf die Digitalisierung der gesetzlichen KV nehmen, private KV können sich dem anschließen.
Wir überwinden die Prohibition von Cannabis und stärken den Jugend- und Gesundheitsschutz.
Die europa- und völkerrechtlichen Verträge ermöglichen keinen sofortigen Start der Legalisierung.
Die geplante Legalisierung von Cannabis suggeriert eine neue Form von Freiheit und Unbedenklichkeit, die in meinem Augen gefährlich ist
Für meine Fraktion und mich ist klar: Es mangelt nicht an Geld und nicht ausschließlich an Personal, die bestehenden Ressourcen müssen besser eingesetzt werden.