Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Ist es aus Ihrer Sicht angezeigt, eine Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen wäre, zu ermöglichen, zumal dies in Dänemark und Schweden die Regel zu sein scheint?
Der Bundestagsabgeordnete Rainer Galla
Antwort ausstehend von Rainer Galla AfD
Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Ist es aus Ihrer Sicht angezeigt, eine Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen wäre, unbedingt zu verhindern, obwohl dies in Dänemark und Schweden die Regel zu sein scheint?
Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 02.12.2025 von Thomas Silberhorn CSU

Deutschland hatte nach dem Bruch der Ampelkoalition eine Minderheitsregierung, was zu vorgezogenen Neuwahlen des Bundestags führte.

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Ist es aus Ihrer Sicht angezeigt, eine Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen wäre, unbedingt zu verhindern, obwohl dies in Dänemark und Schweden die Regel zu sein scheint?
Portrait von Carsten Müller
Antwort 06.11.2025 von Carsten Müller CDU

Die aktuelle Koalition aus Union und SPD arbeitet zielstrebig und lösungsorientiert, es gibt keine Notwendigkeit für eine Minderheitsregierung.

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Ist es aus Ihrer Sicht angezeigt, eine Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen wäre, unbedingt zu verhindern, obwohl dies in Dänemark und Schweden die Regel zu sein scheint?
Portrait von Ansgar Heveling
Antwort 05.11.2025 von Ansgar Heveling CDU

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. C.,

vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Stellungnahme zur Ihrer Frage.

Frage von Uwe T. • 05.11.2025
Zu Ihrer Antwort auf die Frage von Jonas R. vom 02.11. würde mich interessieren, warum die AfD für eine Wehrpflicht ist?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 06.11.2025 von Stephan Brandner AfD

In unserem Grundsatzprogramm https://www.afd.de/wp-content/uploads/2023/05/Programm_AfD_Online_.pdf, S. 32 führen wir dazu aus.

Frage von Nicole K. • 04.11.2025
Warum wird geplant, unserem seit Jahrzehnten bestehenden Programm "Bildungsberatung GF-H" so viel weniger (nur 11 Mio.) Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen? MfG N.K.
Portrait von Florian Müller
Antwort 10.11.2025 von Florian Müller CDU

Es ist geplant, dass das Programm Garantiefonds Hochschule auch 2026 fortgeführt wird, die Förderrichtlinien werden derzeit neu aufgesetzt.