Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus B. • 10.11.2025
Einbeziehung Rentenberechnung mit dem Jahres Brutto Durchschnittslohn von derzeitig 53.000 Euro und es wird jedes Jahr mehr. - wissen Sie eigentlich, dass bei der Rentenberechnung auch das Brutto-Jahresdurchschnittslohn berücksichtigt wird?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Gerlinde R. • 10.11.2025
1. Wo bleibt der Spahn Untersuchungsausschuss? 2. Wann wird endlich das AfD Parteiverbot eingeleitet?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 11.11.2025 von Thorsten Frei CDU

ich habe mich schon öfters gegen eine sofortige Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ausgesprochen, da es durchaus rechtliche Bedenken gibt und befürchtet werden kann, dass die AfD durch ein Verbot als "Märtyrer" wahrgenommen würde. Es gilt in erster Linie, die AfD politisch zu bekämpfen.

Frage von Siegfried E. • 10.11.2025
Wie stehen Sie zur Neuauszählung der Bundestagswahl 2025.
Bundestagsabgeordneter Christoph Schmid
Antwort 10.12.2025 von Christoph Schmid SPD

Der "Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung" des Deutschen Bundestages hat sich intensiv mit den Einsprüchen des BSW beschäftigt, sie sehr sorgfältig und genau geprüft und hält sie für sachlich unbegründet