Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Oßner
Antwort 04.05.2026 von Florian Oßner CSU

Sehr gerne nehme ich auch zusätzlich Ihren konkreten Vorschlag mit auf

Portrait von Jochen Kohler
Antwort 12.05.2026 von Jochen Kohler CSU

Insbesondere bei Personen, die keinen aktiven Wehrdienst leisten, ist daher aus meiner Sicht sorgfältig abzuwägen, ob Umfang und Ausgestaltung solcher Genehmigungspflichten angemessen sind. Diese Diskussion wird auf Bundesebene geführt werden müssen.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 10.07.2026 von Ralf Stegner SPD

Die Verfahrensweisen für Todesfälle in Alten- oder Pflegeeinrichtungen sind im Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) geregelt. Dieses setzt zwar tatsächlich eine Frist von zwei Tagen zu räumen ist. Das Heim ist allerdings auch verpflichtet, eine Nachfrist anzubieten (z.B. zwei Wochen), wenn die Angehörigen diese kurze Frist nicht wahrnehmen können.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 12.04.2026 von Christoph Ploß CDU

Etwa eine NGO, die linke Parteien und deren Programmatik offen unterstützt.

Bild M. Buchheit
Antwort ausstehend von Markus Buchheit AfD
MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort ausstehend von Manuela Ripa ÖDP