Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johanna K. • 08.07.2025
Weshalb erst abwarten und die notwendigen Ergänzungen zu dem Wohnungseigentumsgesetz nicht demnächst vornehmen?
Portrait von Johannes Wiegelmann
Antwort 11.07.2025 von Johannes Wiegelmann CDU

Für das von Ihnen beschriebene Problem hat der Gesetzgeber die Möglichkeit der Beschlussklage vorgesehen

Frage von Robert L. • 08.07.2025
Werden Sie einen Untersuchungsausschuss gegen Jens Spahn unterstützen?
Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 03.09.2025 von Reem Alabali Radovan SPD

Für uns als SPD ist wichtig, dass staatliches Handeln transparent bleibt und Vertrauen schafft. Es geht darum, aus Fehlern zu lernen, um künftig besser zu sein.

Frage von Philipp H. • 08.07.2025
Reformierung des TVöD seitens der Politik
Portrait von Birgit Butter
Antwort 25.09.2025 von Birgit Butter CDU

Vor dem Hintergrund des zunehmenden Fachkräftemangels und der sinkenden Attraktivität des öffentlichen Dienstes wird das Thema jedoch auf politischer Ebene aufmerksam verfolgt.

Frage von Itzhak L. • 08.07.2025
Sind Sie immer noch der Meinung, dass der diplomatische Weg mit Ihren israelischen Partnern genüge, damit er sich auf humanitäre Standards in Gaza und auf der Westbank einhalte?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 09.07.2025 von Thorsten Frei CDU

Ursächlich für die jüngsten Konfrontationen ist der Hamas Terror vom 7. Oktober 2023.

Frage von Rafaela K. • 08.07.2025
Wie setzen Sie sich in der Entwicklungszusammenarbeit konkret für neurodivergente Frauen im Globalen Süden ein – und was ist künftig geplant?
Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 03.09.2025 von Reem Alabali Radovan SPD

Das BMZ denkt in seinen Vorhaben und Strategien Mehrfachdiskriminierungen (Intersektionalität) mit.