Das schöne an Petitionen ist aber ja: Man kann sie als Bürgerin und Bürger auch unabhängig von einem Mandat unterstützen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karl A. • 06.09.2023
Antwort von Alexander Hofmann SPD • 07.09.2023
Frage von Thomas H. • 06.09.2023
Antwort von Astrid Wallmann CDU • 12.09.2023
Als Abgeordnete schließe ich für mich eine Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene mit der AfD gänzlich aus
Frage von Karl A. • 06.09.2023
Antwort von Christian Diers FDP • 19.09.2023
um eine Partei in Deutschland zu verbieten, wurden aus guten Gründen sehr hohe rechtliche Hürden aufgestellt.
Frage von Frank w. • 06.09.2023
Antwort von Astrid Rothe-Beinlich Bündnis 90/Die Grünen • 07.09.2023
Gerade die Thüringer Fraktion der AfD halten wir auch für eine geschlossen rechtsextreme Fraktion, deren Arbeit unseren demokratischen Grundwerten zuwider läuft.
Frage von Karl A. • 06.09.2023
Antwort von Astrid Wallmann CDU • 12.09.2023
Aufgrund meiner Doppelfunktion als Abgeordnete und Präsidentin des Hessischen Landtages unterschreibe ich keine Petitionen, unabhängig davon ob ich sie inhaltlich teile oder nicht
Frage von Andrea S. • 06.09.2023
Antwort von Susanne Schneider FDP • 07.09.2023
Ein Verbotsverfahren gegen die AfD sehe ich zum jetzigen Zeitpunkt sehr skeptisch.