Antwort 15.12.2025 von Bärbel Bas SPD
Mit meiner Äußerung habe ich auf auseinanderklaffende Lebensrealitäten in unserem Land hingewiesen, die sich auch in den Debatten über Rente und Sozialstaat widerspiegeln- und das werde ich auch künftig tun.
Mit meiner Äußerung habe ich auf auseinanderklaffende Lebensrealitäten in unserem Land hingewiesen, die sich auch in den Debatten über Rente und Sozialstaat widerspiegeln- und das werde ich auch künftig tun.
Ich teile die Einschätzung des Senator Gäblers, dass es einfach nicht möglich war das SEZ zu sanieren und instand zusetzen
Ich kann Ihnen versichern, dass ich mich stets gegen die Verwendung von Palantir in deutschen Behörden einsetzen werde – sowohl in den Gremien, denen ich angehöre als auch öffentlich.