Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Josef J. • 13.01.2008
Antwort von Hans-Joachim Hacker SPD • 14.03.2008 (...) Dieser Zustand ist völlig unakzeptabel, da jedem Abgeordneten bekannt ist, dass die Antragsberechtigten fast ausnahmslos über 80 Jahre alt sind. In jeder der letzten Sitzungswochen ist die Thematik Vorziehen der Heimkehrerentschädigung mit dem Koalitionspartner diskutiert worden. Ich hoffe, dass nunmehr in einem Fraktionsspitzengespräch auf Koalitionsebene der Weg für die Gesetzesänderung freigemacht wird. (...)
Frage von adolf s. • 12.01.2008
Antwort von Wolf Bauer CDU • 17.01.2008 1. Ich habe im Nachhinein erfahren, dass sehr wohl eine Vertreterin des Kölner-Stadt-Anzeigers bei besagter Veranstaltung anwesend war. Daher möchte ich meine o. a. Äußerungen hiermit berichtigen.
Frage von Herbert J. • 08.01.2008
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU Frage von Marianne P. • 08.01.2008
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 14.01.2008 Sehr geehrte Frau Pionke,
gern können Sie sich mit Ihrem privaten Anliegen an mich wenden.
Per Brief an:
Alexander Dobrindt MdB
Wahlkreisbüro
Bergwerkstraße 14
82380 Peißenberg
Per Fax: 08803/498236
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Gabriele T. • 08.01.2008
Antwort von Peter Danckert SPD • 30.01.2008 (...) Aus § 240 Absatz (1) des fünften Sozialgesetzbuches ergibt sich:„[…],dass die Beitragsbelastung die gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des freiwilligen Mitglieds berücksichtigt.“ Das bedeutet, dass ihr gesamtes Einkommen zur Errechnung Ihres Beitragsatzes bis zur Beitragsbemessung herangezogen wird. Die Bemessungsgrenze für die Krankenversicherung beträgt 2008 monatlich 3.600 Euro. (...)
Frage von Hans-Jürgen S. • 08.01.2008
Antwort von Dirk Niebel FDP • 14.01.2008 (...) Das Verwaltungsvermögen wurde Bund, Land oder Kommunen zugeteilt, je nach der Wahrnehmung der Verwaltungsaufgabe. Das ehemalige volkseigene Vermögen, das kein Verwaltungsvermögen ist, ist treuhänderisch auf den Bund übergegangen, soweit es nicht den Kommunen oder der Treuhandanstalt bzw. ihren Nachfolgeeinrichtungen zusteht. (...)