Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Holger S. • 17.10.2025
Setzen Sie sich im Parlament dafür ein, dass politische Ressourcen stärker auf zentrale Zukunftsaufgaben konzentriert werden?
Portrait von Oliver Schenk
Antwort 10.11.2025 von Oliver Schenk CDU

Die Diskussion innerhalb der EVP-Fraktion über mögliche Begriffsregelungen für pflanzliche Produkte verfolgt das Ziel, mehr Transparenz für Verbraucherinnen und Verbraucher zu schaffen und traditionelle Bezeichnungen klar einzuordnen.

Frage von Sonja S. • 17.10.2025
Wie stehen Sie zum Beschluss der Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag im Meldewesen?
Portrait von Annika Klose
Antwort 20.10.2025 von Annika Klose SPD

Am Ende muss eine Lösung stehen, die den Schutz der betroffenen Personen sicherstellt. Dies muss aus unserer Sicht die Grundlage sein, um eine rechtssichere Regelung mit breiter Mehrheit beschließen zu können.

Frage von Sven B. • 17.10.2025
Die Werkstattgespräche zur Modernisierung des öffentlichen Dienstes in NRW sind abgeschlossen. Unterstützen Sie die Einführung eines Altersgelds für Beamte? Wann wird dieses in NRW eingeführt?
Portrait von Tim Achtermeyer
Antwort 06.11.2025 von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich halte das Altersgeld für ein durchaus geeignetes Konzept, um die Flexibilität von Arbeitnehmenden im öffentlichen Dienst zu verbessern.

Frage von Dirk H. • 17.10.2025
Warum sind Selbständige von der Aktivrente augeschlossen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Freiberufler und bspw. Selbständige, die über Jahrzehnte eigenverantwortlich vorsorgen, erhalten keine steuerliche Entlastung, obwohl ihr Weiterarbeiten volkswirtschaftlich ebenso wünschenswert ist. Gleichwohl halten wir es für nachvollziehbar, in einem ersten Schritt nur abhängig Beschäftigte von der Aktivrente zu umfassen.