Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Roberto W. • 14.10.2025
In Zerbst soll im Dezember die Helios-Klinik geschlossen werden, was werden Sie tun um den Klinikstandort zu erhalten?
Portrait von Volker Scheurell
Antwort 29.10.2025 von Volker Scheurell AfD

Ich möchte mich dafür einsetzen, dass die Klinik in kommunale Verantwortung überführt wird

Frage von Philipp R. • 14.10.2025
Warum finanziert die Bundesregierung weiterhin Alkoholwerbung, obwohl wissenschaftlich belegt ist, dass Alkohol die gesundheitlich und gesellschaftlich schädlichste aller Drogen ist?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung.

Frage von Maik M. • 14.10.2025
Wie wollen Sie als Mandatsträger einer Koalitionspartei praktikabel, kostenschonend und zukunftsfähig an der Verkehrslösung Mahlsdorf mitwirken?
Ein Foto von Johannes Martin
Antwort 04.12.2025 von Johannes Martin CDU

Aus dem Bezirk heraus haben wir bereits früh auf entsprechende Planungsvarianten für eine ortsverträgliche und schnelle Realisierung der Tram zum S-Mahlsdorf eingesetzt und zugleich sichere Verkehrswege insbesondere vor der dort entstandenen Oberschule ermöglicht werden.

Frage von Maike H. • 14.10.2025
Laut Grundgesetz und Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist jede Beamtenalimentation an Verantwortung und deren Übernahme geknüpft. Das setzt Rechenschaft voraus. Was tun Sie zur Umsetzung ?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 28.10.2025 von Stephan Brandner AfD

Leider regiert die AfD weder in Bund noch Land und kann daher keine konkreten Vorhaben umsetzen

Frage von Christopher N. • 14.10.2025
Wenn die CDU die Abgabe von Cannabis durch Onlinedienste so stark einschränkt, weil ja angeblich so viele Freizeitkonsumenten darunter seien, wie sorgen sie dann für Zugang der Freizeitkonsumenten?
Portrait von Vivian Tauschwitz
Antwort 14.11.2025 von Vivian Tauschwitz CDU

Neues Cannabisgesetz sorgt für mehr Arzneimittelsicherheit und Gesundheitsschutz