Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Toralf Grau
REP
• 03.05.2009

Sehr geehrte Frau Baum,

vielen Dank für Ihre Frage und dem damit verbundenen Interesse an meiner politischen Arbeit.

Ich bin der Meinung, dass der Euro in der jetzigen Form den Deutschen mehr Schaden als Nutzen eingebracht hat.

Portrait von Dorle Olszewski
Antwort von Dorle Olszewski
PIRATEN
• 04.05.2009

(...) Das Programm der Newropeans ist längerfristig ausgelegt. Wir haben einen Vorschlag zur Entschärfung des langjährigen Israel-Palästina-Konflikts ausgearbeitet, für die Situation in Afghanistan haben wir aber leider auch keine Patentlösung. (...)

Portrait von Carsten Molitor
Antwort von Carsten Molitor
Partei für die Tiere
• 03.05.2009

(...) Eines aber vorweg - meiner Meinung nach ist die EU absolut notwendig, da die Globalisierung, der Wettbewerbsdruck, der dramatisch sinkende Rohstoffbestand und der voranschreitende Klimawandel nicht an Landesgrenzen haltmacht. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.05.2009

(...) die von Ihnen behauptete "Verpflichtung der einzelnen Mitgliedsstaaten zu weiteren Aufrüstung" sieht der Lissabon-Vertrag nicht vor. (...)

Portrait von Rebecca Harms
Antwort von Rebecca Harms
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.05.2009

(...) Mit dem Lissabon-Vertrag wird die europäische Integration fortgesetzt und die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU gestärkt. Eine Militarisierung ist das jedoch nicht, denn mit dem Vertrag verpflichtet sich die Gemeinschaft auch dazu, nur in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen zu handeln und Militärmissionen nur im Auftrag der Völkergemeinschaft durch ein UNO-Mandat zu ermöglichen. (...)

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