Unsere Haushaltspolitik zeigt, dass diese Koalition gemeinsam an Lösungen arbeitet, statt das Trennende zu suchen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sebastian L. • 26.02.2023
Antwort von Zoe Mayer Bündnis 90/Die Grünen • 17.04.2023
Frage von Margarete P. • 24.02.2023
Antwort von Carlos Kasper SPD • 09.03.2023
Wenn dieser neue medizinische Komplex eröffnet wird, wird er das 1953 errichtete "Landstuhl Regional Medical Center" und die "86th Medical Group Clinic" ersetzen und zum größten medizinischen Zentrum der USA auf fremdem Boden werden.
Frage von Jörg G. • 23.02.2023
Antwort von Doris Ahnen SPD • 27.02.2023
Für die Beschäftigten der Stationierungsstreitkräfte gibt es einen eigenen Tarifvertrag, den das Bundesministerium der Finanzen mit den Gewerkschaften verhandelt.
Frage von Jochen T. • 23.02.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 22.03.2023
Erfolgt die Auswahl der gemeinnützigen Einrichtung gegen einen Vorteil, kann eine Korruptionsstraftat vorliegen. Ein solcher Fall wurde auch bereits abgeurteilt. Insofern ist die Rechtslage klar.
Frage von Andreas R. • 23.02.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Andreas S. • 22.02.2023
Antwort von Claudia Köhler Bündnis 90/Die Grünen • 02.03.2023
Familien werden nach dem neuen Besoldungsgesetz mit den neuen Orts- und Familienzuschlägen besser gestellt