Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander L. • 26.11.2025
Wie wollen Sie angesichts steigender Vermüllung und SRH-Überschüssen die Sauberkeit Hamburgs strukturell verbessern und wirksam kontrollierbar machen?
Portrait von Sandro Kappe
Antwort 26.11.2025 von Sandro Kappe CDU

Der entscheidende Fehler war die Abschaffung des bezirklichen Ordnungs- und Kontrolldienstes durch SPD

Frage von Jörn S. • 26.11.2025
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Wann wird der Referentenentwurf für die Sicherstellung der amtsangemessenen Besoldung auf der Seite des BMI veröffentlicht? Es wurde versprochen diesen bis Mitte November zu veröffentlichen. Danke
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Markus P. • 26.11.2025
Wann kommt das AfD Verbotsverfahren in Gang?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 05.12.2025 von Katrin Staffler CSU

Für uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion gilt weiterhin, dass die konsequente politische und inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD entscheidend ist