Antwort 14.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Von all diesen Maßnahmen werden vor allem die leistungsberechtigten Menschen profitieren.
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Antwort 19.12.2025 von Alexander Jordan CDU
So liegt ein Referentenentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes vor, der unter anderem Barrierefreiheit und Teilhabe stärken soll.
Antwort 19.11.2025 von Gregor Gysi Die Linke
Das heißt, es braucht dafür den politischen Willen – und ein gerechtes Steuersystem, in dem auch große Einkommen und Vermögen angemessen zur Finanzierung des Gemeinwesens beitragen.
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Antwort 12.12.2025 von Esra Limbacher SPD
Der Schutz der Menschen in den betroffenen Gemeinden steht für mich immer an oberster Stelle.