Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage zur Eingliederungshilfe. Die Unterstützung von Menschen mit Behinderungen ist mir ein wichtiges Anliegen. Entscheidend ist, dass die Leistungen verlässlich zur Verfügung stehen und die Verfahren für die Betroffenen so einfach und barrierefrei wie möglich gestaltet werden.

Damit dies gelingt, ist eine stabile und transparente Finanzierung zwischen Bund, Ländern und Kommunen notwendig. Gleichzeitig werden Abläufe geprüft und weiterentwickelt, um Doppelprüfungen, müßige Nachweispflichten und unklare Zuständigkeiten zu reduzieren. Ziel ist, dass Leistungen dort ankommen, wo sie gebraucht werden, und dass die Betroffenen weniger organisatorische Hürden überwinden müssen.

Aktuell gibt es mehrere Entwicklungen, die das Thema betreffen. So liegt ein Referentenentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes vor, der unter anderem Barrierefreiheit und Teilhabe stärken soll. Außerdem sieht der Koalitionsvertrag vor, die Eingliederungshilfe weiter zu modernisieren, Verfahren zu vereinfachen und die Zusammenarbeit zwischen den Trägern zu verbessern. Ergänzend läuft ein Dialogprozess zwischen Bund, Ländern, Kommunen und Verbänden, der insbesondere Fragen der Effizienz und Praktikabilität der Abläufe prüft.

Wie genau diese Verbesserungen umgesetzt werden, ist derzeit noch offen und wird in den kommenden Monaten weiter beraten. Wichtig ist, dass die Eingliederungshilfe verlässlich bleibt und die Teilhabe der Betroffenen im Alltag bestmöglich unterstützt wird.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Jordan MdB