Was ist mit der Zivilbevölkerung in St. Wendel und Schwarzerden? Bei einem militärischen Konflikt sind diese Fabriken doch erstes Ziel. Dort müssten doch vorrangig Schutzräume etc. gebaut werden.
Ihr Besuch bei der HIL in St. Wendel.
Sehr geehrter Herr L.,
vielen Dank für Ihre Nachricht und dass Sie Ihre Sorgen im Zusammenhang mit den Standorten der Verteidigungsindustrie in St. Wendel und Schwarzerden mit mir teilen. Ihre Frage nach der Sicherheit der Zivilbevölkerung ist berechtigt und nachvollziehbar, gerade in Zeiten, in denen sicherheitspolitische Fragen wieder stärker in den Vordergrund rücken.
Zunächst möchte ich betonen, dass die Unternehmen, die Sie ansprechen, seit vielen Jahrzehnten fest im Saarland ansässig sind – die HIL etwa seit über 60 Jahren. Sie gehören damit seit Langem zum wirtschaftlichen Fundament der Region und sichern gut bezahlte, tarifgebundene Arbeitsplätze. Für viele Familien bedeuten diese Standorte Stabilität, Perspektiven und Wohlstand.
Dass Sie gleichzeitig die möglichen Risiken im Falle internationaler Konflikte ansprechen, nehme ich sehr ernst. Grundsätzlich ist es so, dass Fragen des Zivil- und Bevölkerungsschutzes in Deutschland eng zwischen Bund, Ländern und Kommunen abgestimmt werden. Dazu gehören Warnsysteme, Notfallpläne, Katastrophenschutzstrukturen und – wo notwendig – auch bauliche Schutzmaßnahmen.
Der Bund befindet sich aktuell in einer Phase, in der der Zivilschutz insgesamt neu bewertet und modernisiert wird – auch vor dem Hintergrund der veränderten Sicherheitslage in Europa. Dabei geht es ausdrücklich nicht nur um militärische Szenarien, sondern ebenso um Naturkatastrophen, Cyberangriffe oder Infrastruktur-Ausfälle. Die Frage, wie Regionen mit sicherheitsrelevanten Industrien bestmöglich geschützt werden können, ist dabei Teil der laufenden Prüfungen.
Ich möchte an dieser Stelle aber auch deutlich sagen:
Der Schutz der Menschen in den betroffenen Gemeinden steht für mich immer an oberster Stelle. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass wirtschaftliche Entwicklung und sicherheitspolitische Verantwortung stets miteinander gedacht werden. Dazu gehört auch, dass wir den Bevölkerungsschutz weiter stärken und mit den Kommunen im engen Austausch bleiben, wo zusätzliche Maßnahmen sinnvoll oder notwendig sind.
Gerne stehe ich Ihnen für ein persönliches Gespräch zur Verfügung, um Ihre Fragen im Detail zu erörtern. Sie können dafür jederzeit einen Termin im Rahmen meiner Bürgersprechstunden vereinbaren.
Vielen Dank nochmals, dass Sie sich mit diesem wichtigen Anliegen an mich gewandt haben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Esra Limbacher
Weitere Fragen an Esra Limbacher
Die SPD-Fraktion setzt auf eine gerechte und langfristige Transformation hin zu einer klimafreundlicheren Wirtschaft
Anlasslose Kommunikationsüberwachung muss in einem Rechtsstaat tabu sein.
Als SPD-Abgeordnete müssen wir uns jeden Tag fragen: habe ich heute genug dafür getan, um die Demokratie am Leben zu halten? Sie können sich also sicher sein: es ist uns sehr ernst damit, das Vertrauen durch gute und soziale Politik zurückzugewinnen.
Ich kann nachvollziehen, dass viele Bürgerinnen und Bürger derzeit mit einer hohen Verunsicherung zu kämpfen haben.