Im Gegensatz zu einer allgemeinen Impfpflicht in diesem Fall halte ich die 3G-Regel am Arbeitsplatz für eine geeignete, erforderliche und angemessene Maßnahme.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 20.11.2021
Antwort von Zaklin Nastić BSW • 03.01.2022
Frage von Jürgen Z. • 18.11.2021
Antwort von Rita Hagl-Kehl SPD • 30.11.2021
Das Verbot, Leben gegen Leben abzuwägen – das sich aus der Menschenwürde ergibt – gilt beim Abwehrrecht auf Leben also umfassender als bei der Schutzpflicht für das Leben.
Frage von Hildegard M. • 17.11.2021
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Frage von Carolin S. • 16.11.2021
Antwort von Florian Hahn CSU • 24.01.2022
Ich darf auf folgende Pressemitteilung des Bay. Gesundheitsministeriums verweisen ebenso wie auf beigefügten Dringlichkeitsantrag der CSU-Landtagsfraktion, dem entsprechend Folge geleistet wurde.
Frage von Reinhard G. • 16.11.2021
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD
Frage von Jonas H. • 16.11.2021
Antwort von Oliver Luksic FDP • 18.11.2021
Die Forderung nach einem sozialverträglichen Ausstieg aus allen fossilen Energien in Deutschland begrüßen wir grundsätzlich. Wir haben uns daher auf Vorschlag der Grünen im Rahmen der Sondierungen darauf geeinigt, den Kohleausstieg idealerweise bis 2030 zu vollziehen.