Antwort 07.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Insofern danke ich für Ihr Verständnis, dass nicht alle vereinbarten Maßnahmen im 144-seitigen Koalitionsvertrag in den ersten Monaten umgesetzt sind
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Antwort 10.11.2025 von Alois Rainer CSU
Ich finde, Deutschland muss ehrenhaft zu denjenigen stehen, die deutsche Interessen im Ausland auch unter Einsatz ihres Lebens verteidigt haben, und das taten unsere Ortskräfte.
Antwort 19.12.2025 von Adis Ahmetović SPD
Es gibt es verlässliche internationale Berichte, die die Gefährdung von Personen mit Verbindung zu Ortskräften belegen.
Antwort 07.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Dieses Ziel ist ehrgeizig – aber erreichbar.
Antwort 17.11.2025 von Fabian Mehring FREIE WÄHLER
Das geplante KI-Rechenzentrum im Tucherpark ist ein privatwirtschaftliches Projekt, geplant von Telekom und Nvidia. Das Bayerische Staatsministerium für Digitales ist in die Planungen nicht einbezogen.
Antwort 28.11.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir lehnen jede Form von Gewalt und Anschlägen – gegen wen auch immer – entschieden ab