(...) Eine Impfpflicht für das Coronavirus wird es nicht geben. Sie stand und steht nicht zur Debatte. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Steffi L. • 03.05.2020
Antwort von Matthias Bartke SPD • 28.05.2020
Frage von Steffi L. • 03.05.2020
Antwort von Hubertus Heil SPD • 26.05.2020
Ich versichere Ihnen, eine Impfpflicht für SARS-CoV-2 wird es nicht geben.
Frage von Steffi L. • 03.05.2020
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 04.05.2020
(...) In § 28 IfSG (neu) geht es nicht um die Einführung einer Impfpflicht, sondern vielmehr um die Möglichkeit von Ausnahmen von angeordneten Infektionsschutzmaßnahmen im Einzelfall (...)
Frage von Steffi L. • 03.05.2020
Antwort von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen • 13.05.2020
(...) Eine Intention der Bundesregierung, Zwangsimpfungen gesetzlich zu verankern, können wir jedoch nicht herauslesen! (...)
Frage von Steffi L. • 03.05.2020
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 05.05.2020
(...) Ausdrücklich wäre es bei diesen Änderungen nicht um die Einführung einer Impfpflicht gegangen, sondern um eine nachvollziehbare und einheitliche Dokumentation (...)
Frage von Steffi L. • 03.05.2020
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 15.05.2020
Solange die Frage der Infektiosität nicht geklärt und eine Immunität nicht sicher nachweisbar ist, kann und darf sie auch nicht dokumentiert werden.