Frage von Stefan N. • 12.09.2023
Antwort ausstehend von Katharina Schulze Bündnis 90/Die Grünen
Ich sehe den Entwurf des Selbstbestimmungsgesetztes der Bundesregierung vom 23.08.2023 als einen längst überfälligen Schritt in die richtige Richtung.
Schlecht gemachte Kampagnen von schlecht gemachten linken Blogs zeigen nur die Verzweiflung des Establishments angesichts steigender Umfragewerte für die AfD.
Nicht jede Redewendung oder Worte die auch von Nazis genutzt wurden können durch den Gebrauch in anderem Zusammenhang als antisemitisch oder natonalsozialistisch gewertet werden