Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hendrik F. • 16.08.2025
Im Artikel 2 des Entwurfs „Gesetz zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV)“ steht das Grundrechte eingeschränkt werden. Unterstützen Sie das? Warum?
Portrait von Martin Sichert
Antwort 19.08.2025 von Martin Sichert AfD

Wenn Sie an meiner Meinung und meinen Standpunkten interessiert sind, kontaktieren Sie mich bitte unter martin.sichert@bundestag.de

Frage von Hendrik F. • 16.08.2025
Im Artikel 2 des Entwurfs „Gesetz zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV)“ steht das Grundrechte eingeschränkt werden. Unterstützen Sie das? Warum?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 19.08.2025 von Christos Pantazis SPD

Über konkrete Maßnahmen entscheiden weiterhin ausschließlich die nationalen Parlamente und Regierungen. Eine Abgabe von Souveränität oder willkürliche Eingriffe in Grundrechte sind damit ausgeschlossen.

Frage von Hendrik F. • 16.08.2025
Im Artikel 2 des Entwurfs „Gesetz zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV)“ steht das Grundrechte eingeschränkt werden. Unterstützen Sie das? Warum?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 18.08.2025 von Simone Borchardt CDU

IGV-Änderungen: Grundrechte bleiben gewahrt, nationale Souveränität und Parlamentskompetenz bleiben unangetastet.

Frage von Martin G. • 16.08.2025
Sehr geehrter Herr Frei wissen Sie was ein Hitzespringer ist, oder, warum ist Ihre Partei so untätig was den Klimawandel angeht?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.08.2025 von Thorsten Frei CDU

Auch deshalb haben wir bereits 2019 zusammen mit der SPD das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 gesetzlich verankert.

Frage von Jan K. • 16.08.2025
Wann wird endlich das Tarifergebniss auf die Beamten übertragen und wann wird es einen neuen Entwurf zur amtsangemessenen Allimentation geben?
Portrait von Hülya Düber
Antwort 11.09.2025 von Hülya Düber CSU

Voraussichtlich mit dem Dezembergehalt 2025 wird ein 1. Abschlag ausgezahlt, der eine lineare Erhöhung um 3,0  Prozent rückwirkend zum 1. April 2025 umfasst.