Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich habe mich bei der zuständigen Behörde danach erkundigt, ob das Problem auf deutscher Seite bereits bekannt ist und wie dort vorgegangen wird. Tatsächlich werden in Freiburg derzeit umfassende Untersuchungen an diversen Fischserien vorgenommen. Beispielsweise wird ab der nächsten Woche ein Entnahmeverbot von Aalen – von Mitte des Hochrheins abwärts bis zur Grenze nach Hessen - in Kraft treten, das vorerst für drei Jahre gilt. (...)

(...) Auch private Anwendungen wie Google Street View müssen die Persönlichkeitsrechte und den Datenschutz berücksichtigen. Bei Google Street View stellt sich das Problem, dass unklar ist, zu welchen weiteren Zwecken die Daten genutzt werden sollen, mit welchen anderen Daten sie verknüpft werden können und welche neuen Erkenntnisse sich hieraus ergeben können. (...)

(...) Bei der Herstellung von ESL-Milch werden zwei Verfahren unterschieden: Bei der Hocherhitzung wird das Produkt auf bis zu 127 °C für bis zu zwei Sekunden erhitzt (höhere Pasteurisierung). (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Da ich nicht ganz sicher bin, ob Sie sich auf den Schutz von Kunden vor 0900-er Nummern oder den Schutz vor telefonischen Werbeaktionen (unter anderem über falsche Gewinnversprechen) beziehen, werde ich mich beiden Fragen kurz widmen. (...)

(...) Der unmittelbare Export von VW Neufahrzeugen in Drittstaaten außerhalb der EU kann allerdings aus vertriebspolitischen Gründen untersagt werden. Von genau dieser Möglichkeit hat auch die Volkswagen AG in Ihrem Fall Gebrauch gemacht. (...)

(...) Mit Ihren Bedenken, was die Desinfizierung von Rinderschlachtbetrieben nach BSE-Fällen anbelangt, rennen Sie bei mir offene Türen ein. Seit vielen Jahren setze ich mich dafür ein, dass in diesem Bereich absolut penibel und gewissenhaft gearbeitet wird. (...)