Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Christian Kopp
Antwort von Christian Kopp
FDP
• 08.09.2009

(...) Im sozialen Bereich setzen sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für einen Mindestlohn von 7,50 Euro ein. Wir finden, dass jeder Mensch von einem Vollzeitjob leben können muss. (...)

Antwort von Ulrike Merten
SPD
• 17.08.2009

(...) Als Vertreterin der allgemeinen Wehrpflicht haben ich mich dennoch auch mit den Argumenten der Gegner einer solchen auseinander gesetzt. Das Modell der Freiwilligen Wehrpflicht, wie wir Sozialdemokraten sie auch in unserem Regierungsprogramm 09 niedergeschrieben haben, erscheint mir hier ein praktikabler uns ausbaufähiger Kompromiss zu sein, der die Vorzüge und Nachteile der Wehrpflicht auch unter Wehrgerechtigkeitsgründen miteinander versöhnt. (...)

Antwort von Mike Stieber
SPD
• 15.08.2009

(...) Leider gibt es aber Bereiche, in denen solche Vorschriften nicht beachtet werden müssen. Ich kann Sie daher nur auffordern, öffentlich Kritik an kommunalen Amtsinhabern zu äußern, die in kommunalen Eigenbetrieben stark belastete Personen in leitenden Positionen beschäftigen. (...)

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