Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 20.05.2009

(...) Den Vertrag von Lissabon habe ich natürlich vor der Äußerung des Europäischen Parlaments unaufgefordert vom Rat zugestellt bekommen. Ich habe ihn gelesen und nicht nur mit meiner und den andere Parteien bzw. (...)

Portrait von Evelyne Gebhardt
Antwort von Evelyne Gebhardt
SPD
• 19.05.2009

(...) bitte haben Sie Nachsicht, wenn ich mich zu Aussagen anderer Politiker nicht äußere. Über das geplante Gesetz zur Sperrung von Seiten mit kinderpornographischen Inhalten entscheidet der Bundestag. Als Abgeordnete des Europäischen Parlaments bin ich nicht an dieser Entscheidung beteiligt aber ich kann Ihnen mitteilen, dass die SPD-Fraktion im Bundestag das Thema mit der gebotenen Genauigkeit behandelt. (...)

Portrait von Rainer Wieland
Antwort von Rainer Wieland
CDU
• 24.06.2009

(...) Wäre es also nicht schon ein großer Erfolg, wenn diese Mehrheit der Benutzer künftig keinen Zugriff mehr auf Kinderpornographie im Internet hätte und damit wahrscheinlich auch vielen Kindern Missbrauch und Qualen präventiv erspart werden könnten, weil schlicht der "Markt für Kinderpornographie" stark einbräche? Ich bin der Meinung: ja! (...)

Antwort von Thorsten Wirth
PIRATEN
• 15.05.2009

(...) Wie viele Stimmen wir bekommen ist mir "persönlich" egal und die 5% Hürde auch, weil das nicht mein Ziel ist. Mein Ziel ist es, so viele Menschen wie möglich davon zu überzeugen, dass sie ihre Grundrechte auf Privatsphäre, Freiheit, den freien Zugang zur Bildung und ein Leben in einem Gemeinwohl führen, dass sie selbst gestalten können. (...)

E-Mail-Adresse