Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Hense
Antwort von Norbert Hense
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.05.2009

(...) Ihrer Forderung die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern stehe ich deshalb positiv gegenüber. (...) Ebenfalls könnte man auch Entwicklungshilfe an die Einhaltung der Kinderrechte koppeln. (...)

Antwort von Jens Peter Seipenbusch
PIRATEN
• 12.05.2009

(...) Wenn ich mir Bürgerbegehren und Volks- und Bürgerentscheide in Deutschland heutzutage anschaue (zuletzt in Berlin beispielsweise), dann sehe ich keine allzu großen Risiken sondern im Gegenteil viele Vorteile: nicht nur werden trotz irreführender Werbung durchgehend informierte Entscheidungen getroffen, sondern es ist auch ein nicht zu unterschätzender Vorteil, dass sich die Bürger mit diesen Themen verstärkt auseinandersetzen und eigenverantwortlich entscheiden können. Viel größere Gefahren für unsere Demokratie gehen m.E. (...)

Portrait von Katherina Kokot
Antwort von Katherina Kokot
ÖDP
• 20.05.2009

(...) Nicht um unser Territorium zu erweitern, sondern zur „Konfliktverhütung“ und „Krisenbewältigung“. Hierfür erlaubt der Vertrag von Lissabon sogar Angriffskriege. Auch zur „Wahrung der Werte der Union und im Dienste ihrer Interessen“, z.B. zur Sicherung von Ölquellen, kann eine militärische „Mission“ durchgeführt werden. (...)

Portrait von Alexandra Thein
Antwort von Alexandra Thein
FDP
• 02.06.2009

(...) Die derzeit bestehende Praxis der exzessiven Übermittlung von Flugpassagierdaten in die USA (Passenger Name Records - "PNR") halte ich ebenfalls für falsch. Diese Daten umfassen etwa nicht nur Namen, Geburts- und Flugdaten, sondern auch Kreditkarteninformationen und beispielsweise besondere Essenswünsche, Buchungen für Hotels oder Mietwagen sowie E-Mail-Adressen und Telefonnummern. (...)

Portrait von Alexandra Thein
Antwort von Alexandra Thein
FDP
• 11.05.2009

(...) ich bin der Meinung, dass Weltanschauung und Religion Privatsache eines jeden Menschen sind. Jeder Mensch soll das Recht haben, nach seiner Weltanschauung oder Religion zu leben, und kein Mensch soll das Recht haben, seine Weltanschauung oder Religion anderen Menschen aufzuzwingen. (...)

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