Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ariane B. • 25.11.2025
1
Werden Sie die Fortführung und Basisfinanzierung des DIATRA-Verlags durch das Gesundheitsministerium sichern?
Portrait von Stefan Schwartze
Antwort ausstehend von Stefan Schwartze SPD
Frage von Vanessa F. • 25.11.2025
Wie setzen Sie sich konkret für die Einhaltung des Völkerrechts in Palästina und im Sudan ein?Welche Maßnahmen unterstützen Sie, um zivile Menschenrechtsverletzungen in diesen Regionen zu verhindern?
Bild von Cansu Özdemir
Antwort 26.11.2025 von Cansu Özdemir Die Linke

Die Einhaltung des Völkerrechts ist eines unserer drängendsten Anliegen.

Frage von Kai B. • 25.11.2025
Stimmt das das die AFD den Regelbedarf also bei sozialhilfe für behinderte nicht anpassen möchte also das ich zb immer mehr Kaufkraft verliere?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.11.2025 von Stephan Brandner AfD

Nein

Frage von Peter Wolfgang Hans-Jörg S. • 25.11.2025
Bei den Bürgermeisterwahlen im Land Brandenburg sind vermehrt parteilose Kandidaten angetreten. Gibt es bezüglich dieser Bewerber Erkenntnisse darüber, mit welchen Parteien sie kooperieren?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 25.11.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Über ihre jeweiligen politischen Absichten teilen sich die Kandidaten bei ihrer Nominierung und im Wahlkampf mit

Frage von Murat T. • 25.11.2025
Hallo H. Brandner,ich bin in BRD geboren und aufgewachsen,bin 52 Jahre und habe die türkische Staatsbürgerschaft.Muss ich mir Sorgen machen wenn die AfD die Regierung stellt,ausgewiesen zu werden?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.11.2025 von Stephan Brandner AfD

Die AfD hat nie behauptet, dass sie Ausländer außer Landes bringen möchte, die sich legal in Deutschland aufhalten