Antwort 15.12.2025 von Thomas Hering CDU
Auch wenn man sogenannte juristische Niederlagen vermeiden will und diese nicht als angenehm empfunden werden, gilt es, sie zu respektieren und auch als ein Funktionieren des Rechtsstaats zu sehen
Auch wenn man sogenannte juristische Niederlagen vermeiden will und diese nicht als angenehm empfunden werden, gilt es, sie zu respektieren und auch als ein Funktionieren des Rechtsstaats zu sehen
Nein. Ich lehne Social-Media-Verbote ab.