Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maike M. • 17.12.2025
Ist es möglch eine weitert Misstrauensvotum gg vdLeyen zu stellen, bevor am Donnerstag über Russlands Geld entschieden wird?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 17.12.2025 von Fabio De Masi BSW

Nein, ein Misstrauensantrag muss immer mit konkreter Begründung und hinreichend Vorlauf von einer bestimmten Anzahl an Europaabgeordneten gestellt werden.

Frage von Katharina S. • 17.12.2025
Warum ist der TI‑Messenger (TIM) für Patient:innen nur arztinitiiert nutzbar, obwohl er technisch auch patientenzentrierte Kommunikation ermöglicht?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort ausstehend von Christos Pantazis SPD
Frage von Michael B. • 17.12.2025
Sehr geehrte Frau Höller, ich möchte Sie fragen, wie Sie zu den geplanten Änderungen am MedCanG stehen und ob Sie dies ebenfalls kritisch sehen?
Portrait von Julia Höller
Antwort ausstehend von Julia Höller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Rebecca L. • 17.12.2025
Offensichtlich reichen die aktuellen Maßnahmen gegen Diskriminierung gegen Ältere und Personen mit Kindern nicht aus. Gibt es zusätzliche Bestrebungen und wenn ja, welche?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD