Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael E. • 11.01.2026
Sind sie für reaktevierung Bahn zum Edersee staumauer und Bau einer Bahnsticchtrecke von Wabern nach homberg Efze oder reaktevierung Kanonenbahn
Portrait von Christoph Sippel
Antwort 22.01.2026 von Christoph Sippel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Reaktivierung der Kanonenbahn erscheint mir eher nicht sinnvoll und durchführbar. Teile der Strecke sind nur mit substantiellem finanziellen und technischen Aufwand nutzbar, da viel Technik abgebaut wurde und die Infrastruktur insgesamt schlecht ist.

Frage von Michael E. • 11.01.2026
Sind sie für SPNV Reaktevierung Syke-Eystrup und Bassum-Bünde
Portrait von Marcel Scharrelmann
Antwort 16.01.2026 von Marcel Scharrelmann CDU

Das Land Niedersachsen hat in den letzten Jahren sämtliche Strecken bewertet und arbeitet weiter an der Reaktivierung.

Frage von Michael E. • 11.01.2026
Was tuen zum Erhalt der peiner Trager Gmbh und warum werden die Anteile an Salzgitter AG vom Land nicht erhöhrt zb kauf der Anteile von papenburg
Portrait von Julius Schneider
Antwort ausstehend von Julius Schneider SPD
Frage von Christoph G. • 11.01.2026
In welchem Kapitalismus leben wir?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 12.01.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Seit Jahren erleben wir eine schrittweise Deregulierung zentraler Bereiche, Privatisierungen, den Abbau von Tarifbindung und wachsenden Druck auf soziale Sicherungssysteme.

Frage von Felix H. • 10.01.2026
Warum hat mitten in Vertragsverletzungsverfahren nach JI-Richtlinie gg. BRD die NRW-Landesregierung erlaubt, mit unseren Daten Überwachungs-KI - v.a. Palantir des neurechten P. Thiel - zu trainieren?
Portrait von Josefine Paul
Antwort ausstehend von Josefine Paul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN