Wer die Transformation schaffen will, muss analytisch, mutig, klar und unaufgeregt nach vorn gehen und Zukunft gestalten. Das kann Olaf Scholz.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias M. • 15.01.2024
Antwort von Ariane Fäscher SPD • 09.02.2024
Frage von Matthias M. • 15.01.2024
Antwort ausstehend von Martin Matz SPD
Frage von Matthias M. • 15.01.2024
Antwort von Lars Castellucci SPD • 19.02.2024
Diese Frage stellt sich nicht, da ich keine Gründe dafür sehe, dass der Bundestag dem Bundeskanzler die Vertrauensfrage stellen sollte.
Frage von Matthias M. • 15.01.2024
Antwort von Melanie Wegling SPD • 07.03.2024
Eine Vertrauensfrage, wie von Unionsfraktionschef Friedrich Merz gefordert, muss ein Bundeskanzler nur dann stellen, wenn er sich seiner Mehrheit nicht mehr sicher ist.
Frage von Helga L. • 15.01.2024
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Roman D. • 15.01.2024
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 16.01.2024
Leider werden aktuell die juristischen Erfolgschancen für ein Parteiverbot von Experten aus Rechts- und Politikwissenschaften als eher gering eingestuft und die Dauer eines solchen Verfahrens könnte Jahre dauern. Deswegen halte ich es für ratsam dem Verfassungsschutz das Bestimmen des richtigen Zeitpunkts für ein Verbotsverfahren zu überlassen.