Frage von Markus K. • 26.12.2023
Antwort von Bärbel Bas SPD • 12.02.2024
Die Bilder aus dem Plenarsaal entsprechen nicht immer den Erwartungen der Zuschauerinnen und Zuschauer - ob Desinteresse, Multitaskingfähigkeit oder allgemeiner Trend.
Die Bilder aus dem Plenarsaal entsprechen nicht immer den Erwartungen der Zuschauerinnen und Zuschauer - ob Desinteresse, Multitaskingfähigkeit oder allgemeiner Trend.
Die Notwendigkeit eines Zusammenschlusses der AfD mit anderen Parteien ist für mich nicht erkennbar
Ich freue mich mit Ihnen, dass das CanG nunmehr am 23. Februar verabschiedet wurde. Geplant ist nach wie vor ein Inkrafttreten zum 1.4.2024.
Die derzeitige Regierung unter Führung von Olaf Scholz könnte ohne die FDP mehr, da will ich ehrlich sein.
unser Vorhaben ist weiterhin, dass Gesetz rechtsicher Anfang 2024 zu verabschieden, dass es wie geplant im Frühjahr 2024 in Kraft treten kann.