Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von ciro b. • 10.10.2025
Wieso trägt die SPD die Verschärfung des MedCanG durch Frau Warken mit? Wieso wird dabei in Kauf genommen Patienten zu diskriminieren? Wieso werden Menschen in den Schwarzmarkt gedrängt?
Portrait von Stefan Schwartze
Antwort ausstehend von Stefan Schwartze SPD
Frage von ciro b. • 10.10.2025
Wieso trägt die SPD die Verschärfung des MedCanG durch Frau Warken mit? Wieso wird dabei in Kauf genommen Patienten zu diskriminieren? Wieso werden Menschen in den Schwarzmarkt gedrängt?
Lachend am Geländer
Antwort 23.10.2025 von Tanja Machalet SPD

Die SPD wird darauf achten, dass niemand, der aus medizinischen Gründen auf Cannabis-Produkte angewiesen ist, benachteiligt wird.

Frage von ciro b. • 10.10.2025
Wieso trägt die SPD die Verschärfung des MedCanG durch Frau Warken mit? Wieso wird dabei in Kauf genommen Patienten zu diskriminieren? Wieso werden Menschen in den Schwarzmarkt gedrängt?
Portrait von Lina Seitzl
Antwort 17.12.2025 von Lina Seitzl SPD

Der Gesetzentwurf wird beraten. Ziel ist mehr Patientenschutz bei gleichzeitiger Sicherung von diskriminierungsfreiem Zugang zu Medizinal Cannabis auch digital.

Frage von Jenny V. • 10.10.2025
Neuauszählung Bundestagswahl: Ich frage Sie, wie sie in der Frage der Neuauszählung abstimmen werden und was sie zu tun gedenken, um das Verfahren zu beschleunigen?
Portrait von Christian Görke
Antwort 14.10.2025 von Christian Görke Die Linke

Da ich kein Mitglied des Wahlprüfungsausschusses bin, kann ich selbst nicht auf das Verfahren einwirken bis der Ausschuss dem Bundestag einen Antrag vorlegt.

Frage von Benjamin G. • 10.10.2025
Warum ist die SPD keine soziale Partei mehr?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 28.10.2025 von Bärbel Bas SPD

Die neue Grundsicherung ist ein Sicherungssystem, das Menschen in schwierigen Lebenslagen unterstützt und zugleich Wege in dauerhafte Beschäftigung eröffnet. Ziel ist es, Hilfen gerechter, passgenauer und wirksamer zu gestalten – nicht, jemanden zu bestrafen oder zu „entmenschlichen“.