Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 04.05.2026
Haben Sie Ideen zur besseren Einbindung & Würdigung des in der Provenienzforschung oft hochqualifizierten Kunsthandels bei der Restitution von NS-Raubkunst? Werden Sie NRW-Gesetzesentwurf ablehnen?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort ausstehend von Sonja Eichwede SPD
Frage von Felix H. • 04.05.2026
Haben Sie Ideen zur besseren Einbindung und Würdigung des in der Provenienzforschung oft hochqualifizierten Kunsthandels bei der Restitution von NS-Raubkunst? Plant NRW ein allgemeines Verkaufsverbot?
Antwort ausstehend von Nathanael Liminski CDU
Frage von Andrea S. • 03.05.2026
Ist Ihnen bzw. den demokratischen Parteien bewusst, wie heikel die Finanzierung der Bürgergeldkosten über die GKV sind?
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 22.05.2026 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Deshalb halte ich es für falsch, Grundsicherungsempfänger:innen pauschal gegen Beitragszahler auszuspielen. Wer arbeitslos wird, krank ist oder in eine schwierige Lebenssituation gerät, darf in unserem Land nicht von medizinischer Versorgung ausgeschlossen werden.

Frage von Andrea S. • 03.05.2026
Ist Ihnen bzw.den demokratischen Parteien bewusst, wie sozial ungerecht die Kürzungen und drohenden Budgetierungen im Bereich Psychotherapie sind?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Andrea S. • 03.05.2026
Ist Ihnen bzw. den demokratischen Parteien bewusst, wie sozial ungerecht die Kürzungen und drohenden Budgetierungen im Bereich Psychotherapie sind?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.05.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Union hat sich in der Vergangenheit ausdrücklich für eine gute psychotherapeutische Versorgung und für eine faire Finanzierung eingesetzt

Frage von Andrea S. • 03.05.2026
Ist Ihnen bzw. den demokratischen Parteien bewusst, wie sozial ungerecht die Kürzungen und drohenden Budgetierungen im Bereich Psychotherapie sind??
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD