Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.04.2026 von Joachim Herrmann CSU
Das derzeit diskutierte Konsolidierungskonzept der Staatsregierung sieht demgegenüber vor, im Bereich der Beamtenbesoldung zeitliche Verschiebungen vorzunehmen. Die Verschiebung gilt auch für die Gehälter der Mitglieder der Staatsregierung. Diese Maßnahmen betreffen einen anderen Regelungsbereich und sind nicht unmittelbar auf die Abgeordnetenentschädigungen übertragbar.
Antwort 21.03.2026 von Kristy Augustin CDU
Dass daher auch die Frauen der CDU/CSU und unter anderem die Bundesvorsitzende der Frauen Union Nina Warken diesen Prozess eines Vorschlags aktiv begleiten, ist selbstverständlich.
Antwort ausstehend von Clemens Hoch SPD
Antwort ausstehend von Fidan Bllacaku BSW
Antwort 20.03.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Für die kommende Legislaturperiode setzt die SPD Rheinland-Pfalz einen klaren Schwerpunkt auf eine flächendeckende, verlässliche und qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung für alle Menschen, sowohl im ländlichen Raum als auch in den Städten