Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix B. • 27.12.2025
Verstehe ich Sie richtig, dass Sie dafür sind, die Beitragsbemessungsgrenze abzuschaffen und alle in die gesetzliche Versicherung einzahlen zu lassen, um den interssen des ganzen zu dinen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Nein, das habe ich weder gesagt, noch gemeint

Frage von Armin R. • 27.12.2025
Bei Rechnungen über Ablöse Fussball Amateure, 7 oder 19% USt.?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Ist die Leistung im Inland ausgeführt, unterliegt der Transfer von Profifußballern und anderen Spitzensportlern zwischen Sportvereinen grundsätzlich dem allgemeinen Umsatzsteuersatz von 19 Prozent.

Frage von Felix H. • 27.12.2025
Warum sind im SLAPP-Gesetzesentwurf nicht "rein inländische", z.B. über Strohpersonen geführte, Rechtsstreitigkeiten ausgeschlossen? Auch der BRAK ist unklar, was für Informationen im WWW gilt.
Portrait von Lena Gumnior
Antwort 15.01.2026 von Lena Gumnior BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Genau dort liegt ein zentraler Schwachpunkt des Regierungsentwurfs.

Frage von Felix H. • 27.12.2025
Warum sind im SLAPP-Gesetzesentwurf nicht "rein inländische", z.B. über Strohpersonen geführte, Rechtsstreitigkeiten ausgeschlossen? U.a. der BRAK ist unklar, was für Informationen im WWW gilt.
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort ausstehend von Sonja Eichwede SPD
Frage von Klaus S. • 27.12.2025
Doppelverbeitragung der Betriebsrenten
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Um die Belastung abzumildern bzw. bei kleinen Betriebsrenten ganz zu beseitigen, wurde 2020 für Pflichtversicherte in der Krankenversicherung ein dynamischer Freibetrag eingeführt, innerhalb dessen keine Krankenversicherungsbeiträge mehr auf Betriebsrenten anfallen.