Antwort 28.05.2026 von Truels Reichardt SPD
Kindeswohl sichern, Unterhalt fair regeln und geteilte Betreuung stärker anerkennen.
Kindeswohl sichern, Unterhalt fair regeln und geteilte Betreuung stärker anerkennen.
Als außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion trete ich für eine friedliche Lösung des Konflikts und für Stabilität im Südkaukasus ein. Vertreibung, ethnische Feindbilder und die Zerstörung kultureller Identität dürfen keinen Platz haben.
Wir konnten uns nun aber mit dem Koalitionspartner darauf verständigen, dass der maßgebliche Faktor zur Errechnung des entsprechenden Pauschalbetrages in jährlichen Schritten erhöht wird, um die Beteilung des Bundes an den Kosten der gesundheitlichen Versorgung von Grundsicherungsempfängern zu steigern.