Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lutz H. • 22.02.2026
Würden Sie sich persönlich für Menschen mit Behinderung und Barrierefreiheit einsetzen, bzw. haben Sie in diesem Bereich persönlich schon etwas unternommen und erreicht?
Portrait von Marco Mohrmann
Antwort 22.02.2026 von Marco Mohrmann CDU

Antwort folgt alsbald.

Frage von Steffen B. • 22.02.2026
Setzen sich die Grünen im Bundestag für gleiche Besteuerung aller Einkommensarten ein – auch wenn Vermögen als Kreditsicherheit zur Lebensfinanzierung genutzt wird?
Portrait von Anja Reinalter
Antwort ausstehend von Anja Reinalter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Steffen B. • 22.02.2026
Warum setzt die CDU sich nicht für gleiche Besteuerung aller Einkommensarten ein – auch wenn Vermögen als Kreditsicherheit zur Lebensfinanzierung genutzt wird?
Portrait von Wolfgang Dahler
Antwort 03.03.2026 von Wolfgang Dahler CDU

Wir haben in Deutschland ein sehr ausdifferenziertes Steuersystem mit vielen Sonderfällen, Freibeträgen und Veranlagungsmodellen.

Frage von Steffen B. • 22.02.2026
Setzt sich die SPD im Bundestag für gleiche Besteuerung aller Einkommensarten ein – auch wenn Vermögen als Kreditsicherheit zur Lebensfinanzierung genutzt wird?
Portrait von Martin Gerster
Antwort 27.03.2026 von Martin Gerster SPD

Vor diesem Hintergrund haben wir gerade ein Konzept für eine Reform der Erbschaftsteuer erarbeitet. Unser Ziel ist eine Erbschaftsteuer, die fair, einfach und zukunftsfest ist: Sie soll die allermeisten Erbschaften entlasten, gleichzeitig ungerechte Privilegien für sehr große Vermögen abbauen und so einen angemessenen Beitrag zur Finanzierung unseres Gemeinwesens leisten.

Frage von Herbert H. • 22.02.2026
Warum halten Sie den Vorwurf, die Bundesregierung unterstütze den Völkermord an den Pälestinensern, für ungerechtfertigt? www.zdfheute.de/politik/gazastreifen-deutschland-berlinale-rede-100.html
Portrait von Carsten Schneider
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD
Frage von Lisa M. • 22.02.2026
Warum müssen es Supermärkte/Discounter/Bauhäuser etc. nicht den Kunden (gegen 10 Euro o. ä. Pfand) erlauben, mit dem Einkaufswagen schwere Waren bis nach Hause transportieren zu dürfen?
Das ist ein Foto von mir in der Nähe des Pellwormer Leuchtturms mit einem Fernglas umgehängt.
Antwort 24.02.2026 von Silke Backsen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Einige Kommunen und Initiativen denken bereits über alternative Lösungen nach, zum Beispiel Lastenrad-Verleihsysteme, Einkaufs-Lieferdienste oder Quartiersangebote, bei denen Einkäufe klimafreundlich nach Hause gebracht werden