Antwort ausstehend von Andreas Mattfeldt CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Marcel Bauer Die Linke
Antwort ausstehend von Marie-Thérèse Kaiser AfD
Antwort 11.02.2025 von Klaus Wiener CDU
Da die wesentlichen Forderungen entweder bereits geltendes Recht waren (vgl. erstens und zweitens) bzw. dafür sorgen, dass Abschiebungen und Zurückweisungen effizienter (vgl. drittens) ablaufen, halte ich die Kernpunkte des Zustrombegrenzungsgesetzes verfassungs- sowie europarechtlich für tragfähig.
Antwort 05.02.2025 von Katalin Gennburg Die Linke
Mit großer Sorge blicken wir auch auf zunehmende Anfeindungen, denen queere Menschen im Alltag ausgesetzt sind und die durch die von Ihnen beschriebenen Entwicklungen noch befeuert zu werden scheinen.
Antwort 04.02.2025 von Michael Müller Die Linke
Ausbau des ÖPNV, Sanierung der Schienen, 9 Euro-Ticket, Gegenfinanzierung durch gerechtere Besteuerung von hohen Vermögen.