Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Zaklin Nastić
Antwort ausstehend von Zaklin Nastić BSW
Kandidierendenfoto Sinem Taşan-Funke
Antwort 16.02.2025 von Sinem Taşan-Funke SPD

Ich glaube, dass wir das bestehende Recht an dieser Stelle konsequent anwenden müssen

Antwort ausstehend von Kerstin Przygodda AfD
Stanislav Jurk, Direktkandidat für Die Linke in Berlin Tempelhof-Schöneberg
Antwort 04.02.2025 von Stanislav Jurk Die Linke

Klares NEIN zu Antisemitismus. Pro-palästinensischer Protest ist berechtigt. Statt IHRA-, die Jerusalemer Erklärung als Definition umsetzen und danach handeln

Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort 10.02.2025 von Michael Kießling CSU

Tatsächlich haben US-Techkonzerne, insbesondere die großen Social-Media-Plattformen, erheblichen Einfluss auf Politik und Gesellschaft gewonnen – zum Teil ohne ausreichende Regulierung.