Antwort ausstehend von Patrick Pender CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Antwort ausstehend von Ramona Storm AfD
Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD
Antwort 24.04.2026 von Melanie Bernstein CDU
Das Papier ist ein unverbindlicher Arbeitsstand, kein Beschluss. Klar ist: Einsparungen dürfen nicht zulasten von Kindern & Menschen mit Behinderung gehen.
Antwort 27.05.2026 von Uwe Feiler CDU
Die Lasten sollen auf mehrere Schultern verteilt werden, um das hohe Versorgungsniveau aufrechterhalten zu können, ohne die Beiträge deutlich erhöhen zu müssen