Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniela K. • 21.04.2026
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Wie rechtfertigen Sie die geheimen Pläne zum Kahlschlag bei Kindern & Menschen mit Behinderung (Papier 'Effizienter Ressourceneinsatz')? Ich bin entsetzt über diesen Angriff auf soziale Rechte!
Patrick Pender
Antwort ausstehend von Patrick Pender CDU
Frage von David H. • 21.04.2026
Sehr geehrte Frau Storm, welche Qualifikationen haben Sie, dass Sie Mitglied im Ausschuss für Bildung und Kultur sind?
Mut zur Wahrheit
Antwort ausstehend von Ramona Storm AfD
Frage von Ingrid W. • 21.04.2026
Bauministerium will Privilegierung großer Batteriespeicher um Umspannwerke offenbar wieder beschneiden - ist das korrekt?
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD
Frage von Daniela K. • 21.04.2026
Wie rechtfertigen Sie die geheimen Pläne zum Kahlschlag bei Kindern & Menschen mit Behinderung (Papier 'Effizienter Ressourceneinsatz')? Ich bin entsetzt über diesen Angriff auf soziale Rechte!
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 24.04.2026 von Melanie Bernstein CDU

Das Papier ist ein unverbindlicher Arbeitsstand, kein Beschluss. Klar ist: Einsparungen dürfen nicht zulasten von Kindern & Menschen mit Behinderung gehen.

Frage von Philip M. • 21.04.2026
Was halten Sie von den aktuellen Plänen der Frau Warken?
Portrait von Uwe Feiler
Antwort 27.05.2026 von Uwe Feiler CDU

Die Lasten sollen auf mehrere Schultern verteilt werden, um das hohe Versorgungsniveau aufrechterhalten zu können, ohne die Beiträge deutlich erhöhen zu müssen