Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Louis D. • 21.04.2026
Kommt eine einheitliche Zucker Steuer um vor Übergewicht zu schützen.
Alois Rainer MdB
Antwort 13.05.2026 von Alois Rainer CSU

Ich habe mich stets kritisch gegenüber Aufschlägen auf Lebensmittel geäußert, die das Verbraucherverhalten steuern sollen. An dieser Haltung hat sich nichts geändert, und dafür bitte ich Sie um Verständnis.

Frage von Katia R. • 21.04.2026
Sparpaket Warken - Ausstieg aus der psychotherapeutischen Versorgung? Wie werden Sie uns unterstützen?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 19.05.2026 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Was über den Weg einer ausdrücklichen Budgetierung politisch nicht durchsetzbar wäre, droht hier über einen rein finanztechnischen Hebel an der Versorgungsrealität anzukommen.

Frage von Silvia K. • 21.04.2026
Frau Bas wurde der Steuerfreibetrag erhöht ? ( Grundsteuerfreibetrag bei Steuererklärung ) Wenn nein wann genau wird er erhöht ? Mai 2026, Juni 2026 ? Auf 20000 ? MfG. Silvia K.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 28.04.2026 von Bärbel Bas SPD

Zum 1. Januar 2026 ist der steuerliche Grundfreibetrag um 252 Euro auf 12.348 Euro gestiegen.

Frage von Alois E. • 21.04.2026
Die gesetzliche Rentenversicherung nur noch als Basisabsicherung. Muss es einen Sozialdemokraten da nicht die Haare zu Berge stellen?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD