Antwort 05.06.2026 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grünen vertreten die Auffassung, dass jeglichen längere Anbindung von Tieren nicht akzeptabel ist
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Ina Brandes CDU
Antwort 19.05.2026 von Matthias Helferich AfD
Das geplante Vorgehen von Bundesministerin Karin Prien zur Kürzung der Fördermittel für „Demokratie leben“ begrüßen wir daher. Konsequenterweise müsste das Bundesprogramm aber gänzlich gestrichen werden.
Antwort 01.04.2026 von Sabine Poschmann SPD
Das Vorgehen der Ministerin war weder mit der SPD-Fraktion abgestimmt, noch entspricht es dem gemeinsamen Bekenntnis zum Bundesprogramm im Koalitionsvertrag. Auch die dort vereinbarte unabhängige Evaluierung steht weiterhin aus.
Antwort 02.04.2026 von Konrad Körner CSU
Neuausrichtung von „Demokratie leben!“: mehr Transparenz, klare Kriterien, lokale Wirkung und neue Schwerpunkte – kein Rückzug, sondern wirksamere Förderung.
Antwort 22.04.2026 von Claudia Moll SPD
Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer lehne ich derzeit ab