Antwort 02.06.2025 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nein, das "Blaue Band Oberweser" ist ein Förderprogramm des Bundes und entfaltet keine rechtliche Bindungswirkung auf den Status von Schutzgebieten
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 21.05.2025 von Marja-Liisa Völlers SPD
Ein zentraler Aspekt ist in diesem Komplex schlicht die Frage der Verhältnismäßigkeit. Statt die Bürgerinnen und Bürger mit zusätzlichen Kosten zu belasten, setzen wir uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für gezieltere Maßnahmen ein: die Förderung von Assistenzsystemen in älteren Fahrzeugen, den Ausbau von Fahrsicherheitstrainings und eine verstärkte Überwachung von Risikostrecken.
Antwort 19.06.2025 von Volker Scheurell AfD
Die Bundesfinanzverwaltung stellt den vollständigen Haushaltsplan für 2024 inklusive aller Einzelpläne, Ausgaben und Einnahmen auf ihrer offiziellen Website als PDF‑Dokument bereit
Antwort 30.04.2025 von Anja von Marenholtz-Diemer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wie Sie schon richtig angemerkt haben, waren wir erfolgreich darin, die pauschale Beihilfe im aktuellen Koalitionsvertrag zu platzieren. Der genaue Umsetzungszeitpunkt wird derzeit noch intern mit unserem Koalitionspartner besprochen und kann leider aktuell noch nicht terminiert werden.