Antwort 19.06.2023 von Jan-Peter Röderer SPD
für die Überprüfung der Rechtmäßigkeit von Anlagen sind nicht Landtagsabgeordnete zuständig
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Antwort 19.06.2023 von Sebastian Cuny SPD
Die Zahlungen erfolgen zunächst nach entsprechenden Tarifvereinbarungen an die Tarifbeschäftigten. Ein sog. Übertragungsgesetz könnte diese dann auf die Bundesbeamt:innen übertragen.
Antwort ausstehend von Silke Gericke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 17.07.2023 von Alexander Salomon BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Da es sich im Kern um eine kommunale Angelegenheit handelt, habe ich Rücksprache mit der Gemeinderatsfraktion der GRÜNEN in Karlsruhe gehalten, die sich bereits seit längerem mit diesem Thema intensiv beschäftigt
Antwort 12.06.2023 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion teile ich in außenpolitischen Fragen die Haltung der Frau Bundesaußenministerin Annalena Baerbock.
Antwort 13.11.2023 von Michael Preusch CDU
Wir haben uns als CDU-Landtagsfraktion selbst sowie in der Gemeinschaft mit weiteren im Landtag vertretenen Fraktionen in dieser Periode bereits intensiv dem Thema ME/CFS sowie Long-/Post-Covid gewidmet.