Sehr geehrte Frau M.,

vielen Dank an Sie für Ihre wichtige Anfrage zum Thema Begrünung zur Hitzeminderung in Karlsruhe.

Da es sich im Kern um eine kommunale Angelegenheit handelt, habe ich Rücksprache mit der Gemeinderatsfraktion der GRÜNEN in Karlsruhe gehalten, die sich bereits seit längerem mit diesem Thema intensiv beschäftigt.

Unter anderem hat die GRÜNE Fraktion im Jahr 2021 einen Änderungsantrag zur aktiven Entsiegelung von öffentlichen Flächen in besonders belasteten Quartieren gestellt. In diesem Antrag wird gefordert, dass in der Fortschreibung der Klimaanpassungsstrategie Entsiegelungsmaßnahmen im öffentlichen Raum stärker berücksichtigt werden sollen anstatt, dass nur, wie in der Klimaanpassungsstrategie der Stadt geplant, Entsiegelungsmaßnahmen auf privaten Flächen finanziell gefördert werden. Als am meisten belastete Quartiere werden Mühlburg (zwischen Hardtstraße und Entenfang), die Südweststadt (Umgebung der Hirschstraße), die Südstadt (zwischen Werderstraße und Baumeisterstraße), die Innenstadt-West (nahezu das gesamte Gebiet, insbesondere an der Reinhold-Frank-Straße) und die Innenstadt-Ost (Umgebung der Kaiserstraße) identifiziert, wobei in Quartieren mit verdichteten Geschosswohnungen aufgrund von Hitzestaus der Bedarf besonders hoch ist.

Zusätzlich hat die GRÜNE Fraktion in diesem Jahr zusammen mit der SPD Fraktion einen interfraktionellen Antrag zur Lokalisation von Hitzeinseln eingereicht. In diesem Antrag wird gefordert, dass die Stadtverwaltung ermittelt, welche Straßen und Plätze in Wohnquartieren besondere Hitzeinseln darstellen und an Hitzetagen besonders hohe Temperaturen aufweisen. Daraufhin wird die Stadt aufgefordert für die am stärksten betroffenen Bereiche die wesentlichen Einflussfaktoren der Aufheizung zu benennen, um gezielte Maßnahmen für eine Kühlung dieser Bereiche zu entwickeln. Die Stadt soll dann darstellen welche Maßnahmen der Klimaanpassungsstrategie an diesen Orten angewendet werden können oder welche zusätzlichen Maßnahmen als Ergänzung zur Klimaanpassungsstrategie sinnvoll wären. Diese Hitzeinseln sollen in der Folge umgebaut werden, um die Wirkung der Abkühlung auch in der Praxis durch eine Vorher-Nachher-Betrachtung beschreiben zu können. So könnte die Lebensqualität in der Stadt gesteigert werden und der Aufenthalt trotz Hitze erträglicher werden.

Zudem setzt sich die Grüne Gemeinderätin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Renate Rastätter besonders stark für die schnelle Umsetzung und Voranbringung von Fassadenbegrünung in Karlsruhe ein. So fordert die Fraktion in dem genannten Antrag drei Pilotprojekte für Fassadenbegrünung an städtischen Gebäuden in der Innenstadt, da es stadtweit noch an Vorbildern und Umsetzungswissen fehlt. Das Potenzial für die Verbesserung des Stadt- und Mikroklimas durch Verdunstungswirkung ist hier besonders hoch. Eine Vorreiterrolle könnten hier Baugenossenschaften und die Volkswohnung übernehmen.

Wir Grüne setzten uns dafür ein, dass bei Bebauungsplänen künftig mehr Fassadenbegrünung berücksichtigt wird und dass eine unbürokratische nachträgliche Zulassung und Förderung von Pflanzlöchern in allen Quartieren ermöglicht wird, sodass Fassadenbegrünungen von engagierten Bürger*innen im Bestand ebenfalls ermöglicht werden. Leider ist dies nicht überall möglich. Hier können auch in Kübeln Rank- und Kletterpflanzen mit Kletterhilfen gute Ergebnisse erzielen.

Unter dem Verbundprojekt Plan°C soll überdies ein kommunaler Hitzeaktionsplan erarbeitet werden. Dieser Hitzeaktionsplan soll unter anderem folgende Aspekte enthalten: Informationen zu hitzeangepasstem Verhalten, die Betreuung besonders vulnerabler (verletzbarer) Gruppen, die Trinkwasserversorgung im öffentlichen Raum, die Bereitstellung kühler Räume sowie den Einsatz von Warnsystemen. Im März diesen Jahres haben die Projektaktivitäten in Karlsruhe mit einem verwaltungsinternen Auftaktworkshop begonnen. Künftig sollen hier auch weitere Akteursgruppen der Verwaltung und der Karlsruher Stadtgesellschaft mit einbezogen werden. Interessierte Bürger*innen, die sich aktiv einbringen möchten und bereits Aktivitäten zur Hitzevorsorge entwickelt haben, können sich per E-Mail an hitzeaktionsplan@karlsruhe.de an den Umwelt- und Arbeitsschutz der Stadt Karlsruhe wenden. Hitzeaktionspläne werdengenerell auf kommunaler Ebene konzipiert und umgesetzt. Auf Landesebene wird hierzueine zentraleKoordinationsstelle aufgebaut, die die behördenübergreifende Zusammenarbeit abstimmt. Zudem tauscht sie sich mit zentralen Koordinierungsstellen der Länder aus, vernetzt sich mit zentralen Netzwerken relevanter Institutionen, zieht zur genauen Situationsanalyse und Planung interdisziplinäre Expertinnen und Experten hinzu und organisiert Informations- und Austauschmöglichkeiten für die Kommunen.

Auf Landesebene beschäftigen wir uns zusätzlich in derEnquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“, der ich als Vorsitzender vorstehe, mit den vier Themenfeldern Gesundheit, Staat und Verwaltung, Gesellschaft sowie Wirtschaft, um Baden-Württemberg zukünftig resilienter zu gestalten. Im genannten ersten Handlungsfeld Gesundheit haben wir uns bereits intensiv mit den durch den Klimawandel ausgelösten gesundheitlichen Folgen von Hitzewellen auseinandergesetzt. Hierbei haben wir unter anderem identifiziert wie wichtig es ist die Bevölkerung für den Hitzeschutz zu sensibilisieren und gleichzeitig spezielle Pflegeeinrichtungen, Hausärztinnen und -ärzte und Krankenhäuser auf die steigende Belastung durch die Zunahme von Hitzewellen vorzubereiten und dies in einem Trendpapier (siehe Anlage) festgehalten.

Sie können sich sicher sein, Frau M., dass Ihr Anliegen bei uns eine hohe Priorität hat, weil wir das Potential von Begrünung zur Hitzeminderung sehen. 

Sollten Sie noch weitere Fragen oder Anregungen haben, können Sie sich jederzeit bei mir oder der Gemeinderatsfraktion der GRÜNEN melden. 

Wir freuen uns über eine Kontaktaufnahme.

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Salomon MdL