Antwort 17.04.2025 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sie haben aber sicherlich anhand des tatsächlichen Handelns feststellen können, dass wir Grüne da in Ihrem Sinne sehr konsequent sind.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.01.2024 von Georg Heitlinger FDP
selbstverständlich halte ich jede Form der politischen Auseinandersetzung, bei der explizit oder implizit zu Gewalt aufgerufen wird, für eine klare Grenzüberschreitung und Symptom einer "vergifteten Stimmung".
Antwort 08.01.2024 von Albrecht Schütte CDU
Weitere AFD Verbände sollten als gesichert rechtsradikal eingestuft werden. Einem Verbot sind enge Grenzen gesetzt. Demokratie muss durch Argumente überzeugen.
Antwort 03.04.2024 von Jan-Peter Röderer SPD
Die von Ihnen angefragte PRÜFUNG eines Verbotsverfahrens ist meines Erachtens hier ergänzend ein sinnvoller Schritt und führt dann hoffentlich zu dem Ergebnis, ob ein tatsächliches Verbotsverfahren sinnvoll ist.
Antwort 25.01.2024 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die zuständige Ansprechpartnerin im bayerischen Landtag ist Verena Osgyan, Sprecherin für Wissenschaft und Hochschulpolitik der Grünen.
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN