Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manfred M. • 13.05.2022
Sehr geehrter Herr Pix, ich bin Landwirt und möchte für meine landwirtschaftlichen Grundstücke die neue Grundsteuer berechnen, finde jedoch im Netz keinerlei Berechnungsgrundlagen.
Portrait von Reinhold Pix
Antwort ausstehend von Reinhold Pix BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Heinz H. • 12.05.2022
Ihre Antwort wirft weitere Fragen auf. Warum wäre die angestrebte Lösung für das Land teurer? Warum wollen Sie nicht den Beamten die Freiheit (auf die Sie sonst immer pochen) der Wahl lassen?
Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 12.01.2024 von Hans-Ulrich Rülke FDP

Es kostet deshalb mehr, weil die pauschale Beihilfe ein Arbeitgeberzuschuss zur GKV ist, der das Land, nach Prognosen bis 2030 rund 126 Mio. Euro jährlich kostet

Frage von Holger Z. • 12.05.2022
E-Auto Besitzer bekommen eine THG Prämie für eingespartes CO2. Ich habe mein Auto verkauft und bin auf öffentl. Verkehr + Rad umgestiegen. Warum bekomme ich keine Prämie?
Alexander Salomon
Antwort 03.06.2022 von Alexander Salomon BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen teilt durchaus Ihre Position, dass der Anreizschaffung für die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel sowie des Fuß- und Radverkehrs höchste Priorität zukommen muss.

Frage von Arthur W. • 09.05.2022
Positionen zu Reform sogenannter "Chatkontrollen" bzw. Client-Side Scanning
Portrait von Dr. Markus Rösler
Antwort 11.05.2022 von Markus Rösler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grundsätzlich begrüßen wir es, daß die EU-Kommission ein Gesetzespaket zur Bekämpfung der Darstellung von Kindesmissbrauch verabschieden möchte.

Frage von Peter B. • 05.05.2022
S.g. Frau MdL & CDU Generalsekretärin BW, sind die Vorwürfe des Geheimnisverrates bzw. die entsprechende Rücktrittsforderungen gegen Herrn Th. Strobl politisch gerechtfertigt oder nicht, bitteschön ?
Isabell Huber, Landtagsabgeordnete und Kandidatin der CDU für den Wahlkreis Neckarsulm
Antwort 02.09.2024 von Isabell Huber CDU

Herr Minister Thomas Strobl macht als Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident von Baden-Württemberg einen super Job, Tag für Tag.

Frage von Rudolf K. • 05.05.2022
Warum kommt es in BW weiterhin zu einem so langsamen Ausbau der Windenergie und warum wurden die formalen Hürden nicht vereinfacht. Reden ist Silber und Handeln Gold. SCHADE für die Umwelt!
Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN