Antwort 27.10.2021 von Catherine Kern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine neue Regierung muss zeitnah Vorschläge ausarbeiten, welche Entlastungen für private Haushalte notwendig und sinnvoll sind.
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Antwort 18.10.2021 von Norbert Knopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es scheint so, dass die Gesamtheit der ergriffenen Maßnahmen die Impfbereitschaft unter Studierenden sehr gut gefördert hat.
Antwort 14.10.2021 von Erik Schweickert FDP
Was den barrierefreien Umbau des Nieferner Bahnhofs angeht, konnte ich im Übrigen vor Kurzem schon erste Verbesserungen in die Wege leiten.
Wann löst Grün-Schwarz sein Versprechen sein und erhöht die geringe Menge bei Cannabis auf 10 Gramm?
Antwort 13.10.2021 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir wollen ein gut ausgebautes Angebot zur gesundheitlichen Versorgung von abhängigen oder suchtgefährdeten Menschen, darunter auch spezifische Angebote für Frauen
Antwort 07.01.2022 von Manuel Hagel CDU
Finanzgeschäfte der Gemeinden unterliegen als Ausdruck der kommunalen Finanzhoheit grundsätzlich der kommunalen Selbstverwaltung. Die Gemeindeordnung (GemO) gibt den gesetzlichen Rahmen vor:
Antwort 10.10.2021 von Norbert Knopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine Vorgabe seitens der Politik ist hier nur der grobe Rahmen.