Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 21.07.2025 von Andreas Stoch SPD

Nach den mir damals übermittelten Informationen musste ich davon ausgehen, dass jede ausgeschriebene Stelle auch tatsächlich besetzt war. Natürlich hätte ich gerne mehr Lehrerinnen und Lehrer eingestellt – doch ich konnte nur mit den Zahlen arbeiten, die mir vorlagen.

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Matthias Miller
Antwort 16.07.2025 von Matthias Miller CDU

Anhebung Alleinerziehenden-Entlastungsbetrags, Erhöhung des Teilhabebetrages des BuT auf 20€, Kindergeld nur hälftig auf den Unterhaltsvorschuss anrechnen

Portrait von Siegfried Lorek
Antwort 21.07.2025 von Siegfried Lorek CDU

Für uns als CDU wie auch für mich persönlich ist klar, dass es mit der AfD keine politische Zusammenarbeit geschweige denn eine Regierungskoalition geben wird.

Portrait von Patrick Rapp
Antwort 10.07.2025 von Patrick Rapp CDU

Eine Regierungs- Konstellation, bei der eine AfD eine Rolle spielt ist für mich nicht vorstellbar

Felix Herkens
Antwort 04.08.2025 von Felix Herkens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Genehmigungsfiktion beschleunigt Verfahren, sichert Umwelt- und Rechtsstandards und schafft mehr Planungssicherheit bei weniger Bürokratie.